Kennen Sie Reversi? Bei diesem Spiel geht es darum, die Gegnerin bzw. den Gegner von allen Seiten einzukreisen. Ziel ist es aber nicht, das Gegenüber zu vernichten, sondern zu verwandeln. Reversi bildet den Hintergrund des Kunstwerks, das die Studierende Fuko Katsuda für unseren diesjährigen Jahresbericht entworfen hat. Als grafische Metapher unseres Schwerpunktthemas „IP für die grüne und digitale Wende“ und zur Veranschaulichung, dass Veränderung gelingen kann – mithilfe von Innovationen und Technologien, für die wir Anlaufstelle Nummer eins sind.
Alexander Van der Bellen
Um auf die großen Herausforderungen unserer Zeit tragfähige Antworten zu finden, sind zwei Dinge unabdingbar: Zum einen brauchen wir viele gute Ideen, zum anderen verlässliche Partner:innen, die bei der Umsetzung dieser Ideen unterstützen. Das Patentamt ist dafür seit über 125 Jahren ein Paradebeispiel: Seit seiner Gründung im 19. Jahrhundert fördert es Innovation und unterstützt Erfinder:innen und ganz allgemein kreative Menschen mit Weitblick und Verlässlichkeit.
Es versteht sich als erster Ansprechpartner für Innovationen – ein moderner Partner für alle, die die Zukunft gestalten wollen. Die Mitarbeiter:innen bringen Fachwissen, Engagement und ein tiefes Verständnis ein, damit aus einer Idee eine Innovation wird, die Wirtschaft und Gesellschaft voranbringt. Die Arbeit des Patentamts zeigt, dass große Herausforderungen nur gemeinsam gelöst werden können – und wie wichtig internationale Zusammenarbeit ist. Seit vielen Jahrzehnten arbeitet das Österreichische Patentamt aktiv mit internationalen Partnerinnen und Partnern zusammen. Dieser Bericht gibt Einblick in die Arbeit des Patentamts und zeigt, wie Innovationen gefördert und geschützt werden – sowohl im Bereich Patent als auch im Markenschutz und in den vielen weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Ich wünsche Ihnen eine inspirierende Lektüre!
Foto © HBF/Carina Karlovits
Stefan Harasek
Nachhaltige Innovationen sind nicht nur gut fürs Klima, sie sichern auch unseren Fortschritt und unseren Wohlstand. Wir im Österreichischen Patentamt sehen es als unsere Aufgabe, allen kreativen und innovativen Köpfen in Österreich mit unserem Know-how, unserer Unparteilichkeit und einem stetig weiterentwickelten Serviceangebot zur Seite zu stehen.
Das tun wir mit Leidenschaft, denn wir wissen: Die Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nur gemeinsam bewältigen – und Innovationen sind der Schlüssel dazu. Gerade wenn es um Patente im Bereich Umweltschutz geht, ist in Österreich bereits einiges gelungen: So haben sich in den letzten 20 Jahren die Patentanmeldungen im Bereich Green Tech verdreifacht, im Gebäudebereich liegt Österreich sogar europaweit auf Platz eins. All das sind Erfindungen, die einen entscheidenden Beitrag für eine lebenswerte Zukunft leisten.
Und genau da setzen wir an: bei der Wertschätzung für jede neue Idee. Denn wir lieben Innovationen – und wollen, dass sie wachsen und gedeihen.
Foto © ÖPA/Viktoria Gassner
Fuko Katsuda
Wir lieben Innovation und Kreativität – auch bei der grafischen Gestaltung unseres Jahresberichts. Aus diesem Grund haben wir 2024 erneut einen Wettbewerb ausgerufen und Studierende der Universität für Angewandte Kunst in Wien eingeladen, ihre Ideen einzureichen.
Diesmal hat Fuko Katsuda das Rennen gemacht. Sie hat uns mit ihrem Konzept „The Green Move“ begeistert. Es zeigt auf spielerische Weise, wie der Wandel zu mehr Nachhaltigkeit gelingen kann.
Fuko Katsuda: „Jeder Spielstein meines ,grünen Reversi‘ stellt ein Problem dar, das überdacht oder reduziert werden sollte, um unsere Umwelt zu schützen. Auch wenn ein einzelner Schritt klein erscheinen mag, führt er mit der Zeit zu einer größeren Veränderung. Dieser spielerische Zugang erzeugt bestenfalls einen Perspektivenwechsel hin zu der Haltung: Wir können die grüne Wende schaffen.“
Fuko Katsuda wurde 1995 in Osaka, Japan, geboren. Sie studiert seit 2021 in der Klasse für Zeichnen und Druckgrafik an der Universität für Angewandte Kunst in Wien.
Foto © Stefan Grob
Video © Fuko Katsuda
125 Jahre – ein Blick in die Zukunft
2024 war ein besonderes Jahr für uns: Wir feierten den 125. Geburtstag des Österreichischen Patentamts. Und wir wollten das Jubiläum nicht nur dafür nutzen, um einen kritischen Blick in die Vergangenheit zu werfen – sondern vielmehr auch dazu, aktuelle Herausforderungen in den Fokus zu rücken. So haben wir 2024 zu einer hochkarätig besetzten Fachkonferenz ins Wien Museum geladen, bei der die Rolle von IP für die grüne und digitale Wende im Mittelpunkt stand.
Der Andrang war enorm: Unserer Einladung folgten Kolleginnen und Kollegen aus 27 europäischen Ländern sowie zahlreiche nationale Netzwerkpartner:innen – von Start-up-Gründerinnen und -Gründern über CEOs großer Unternehmen bis hin zu Staatspreisträgerinnen und -trägern, Uni-Rektorinnen und -Rektoren und Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft und Forschung.
Diese beeindruckende Resonanz bestärkt und motiviert uns, weiter gemeinsam den Weg der Innovation und des Fortschritts zu gehen. Wir freuen uns also schon auf die nächsten 125 Jahre voller Kreativität und Zusammenarbeit!
Foto: Daren Tang (Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum, WIPO) und Stefan Harasek (Präsident Österreichisches Patentamt, ÖPA) © ÖPA/Niklas Stadler
Wie nachhaltig sind wir?
Als eine Behörde, die sich für eine bessere Zukunft durch Innovationen einsetzt, tragen wir natürlich besondere Verantwortung, in unserem Arbeitsalltag nachhaltiger zu werden. Daran arbeiten wir laufend.
So haben wir uns im Rahmen des im Jahr 2024 abgeschlossenen Büro-Umbaus bewusst für ein Downsizing entschieden – und nutzen für unsere verkleinerten Büroflächen ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energiequellen. Selbstverständlich wurde auch die gesamte Beleuchtung auf LED-Technologie umgestellt.
Einen wichtigen Beitrag leisten außerdem unsere Mitarbeiter:innen: 70 % unserer Belegschaft nutzen öffentliche Verkehrsmittel für ihre Arbeitswege, 8 % kommen sogar mit dem Rad ins Büro.
Auch außerhalb unseres Amts versuchen wir, mit gutem Beispiel voranzugehen. So tragen alle großen Veranstaltungen des Patentamts das Label „Green Event“.
Und last but not least: Natürlich sind wir ein „Paperless Office“. Das gesamte Angebot des Patentamts steht zu 100 % digital zur Verfügung. Auch intern reduzieren wir unseren Papierverbrauch laufend – unsere Aktenführung erfolgt überwiegend digital.
Nur Bares ist Wahres - mitnichten!
Start-ups mit geschützten Patenten und Marken sind wirtschaftlich erfolgreicher als solche ohne gewerbliche Schutzrechte – das zeigen zahlreiche internationale Studien.
Leider gibt es in Österreich bislang keine Möglichkeit, selbst geschaffene und im eigenen Unternehmen genutzte Patente in der Bilanz auch als Vermögenswert darzustellen. Als Patentamt haben wir uns 2024 intensiv mit diesem Thema beschäftigt und wollen aktiv an einer Veränderung mitwirken.
Unser Vorschlag: Künftig sollte die Bilanzierung von geistigem Eigentum möglich sein, so wie es in den meisten anderen EU-Ländern bereits der Fall ist.
Das könnte für Gründer:innen eine wesentliche Unterstützung beim Einwerben von Finanzierungen sein. Denn eines ist klar: Investorinnen und Investoren lieben Unternehmen mit Patenten. 88 % aller europäischen Geldgeber:innen haben Unternehmen mit Patenten in ihrem Portfolio, einige haben sich sogar auf Firmen mit Patenten spezialisiert.
Die Hohe Schule der guten Ideen
Österreichische Universitäten sprühen vor großartigen Ideen. So stammen bereits 10,2 % aller Patente, die aus Europa beim Europäischen Patentamt angemeldet wurden, von Universitäten.
Wie innovativ Österreichs Unis sind, zeigt auch unser Staatspreis Patent, wo regelmäßig Hochschulen mit tollen Erfindungen und zukunftsweisenden Ideen abräumen.
Laut internationaler Studien tun sich Universitäten in Europa allerdings schwer, ihr Wissen in marktfähige Produkte zu überführen – etwa im Vergleich zu den USA. Die Gründe dafür sind vielfältig: Unter anderem fehlt es oft am richtigen Umfeld, an Risikokapital sowie an einer ausgeprägten Gründer:innenkultur. Als Österreichisches Patentamt wollen wir hier an einer Veränderung mitarbeiten und im Zusammenspiel mit unseren nationalen und internationalen Netzwerkpartnerinnen und -partnern bessere Rahmenbedingungen für Universitäten schaffen – damit ihre tollen Ideen künftig schneller und einfacher ihren Weg auf den Markt finden.
Alles was Recht ist
Gesetze sind die Grundlage unserer Arbeit und bieten einen Rahmen für den Erfolg von Erfindungen, Produkten und Dienstleistungen. Sie sind aber auch eine Materie, die sich stetig weiterentwickelt. Ihre laufende Novellierung ist notwendig, um den veränderten Bedürfnissen der Anwender:innen gerecht zu werden.
So ist im Herbst 2024 das lang ersehnte Reformpaket des Designschutzes in der EU fertiggestellt worden. In begrifflicher Hinsicht löst das „Design“ das „Muster“ ab. Inhaltlich wird es nun nach der Novellierung für Designer:innen einfacher, kostengünstiger und effizienter, ihre Entwürfe und Kreationen zu schützen – auch in der digitalen Welt.
Apropos Design: Im November 2024 ist ein weiterer Meilenstein in diesem Bereich gelungen - in Riad (Saudi-Arabien) wurde der Internationale Designrechtsvertrag beschlossen. Damit legten die Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) die Grundlage für ein international standardisiertes System zum Designschutz.
Eine Neuerung gab es auch im Bereich der Herkunftsangaben: Diese geben Auskunft über die Herkunft, Qualität und Herstellungsverfahren. Ein europäisches Schutzsystem mit nationaler Prüfung gab es bislang ausschließlich für den Wein- und Agrarbereich (zB Wachauer Marille oder Marchfelder Spargel). Ende 2025 wird die Schutzmöglichkeit nun auf handwerkliche und industrielle Erzeugnisse ausgedehnt.
Das war 2024
Mit unserem Marken-Talk-Format Brands Pop-Up setzten wir unsere Österreichtour fort und waren im Juni 2024 in Linz zu Gast. Über 120 kreative Menschen waren bei den verschiedenen Talks zu aktuellen Themen aus den Bereichen Marke, Design und Kreativwirtschaft dabei. Expertinnen und Experten teilten Dos und Don‘ts, Success- und Fuck-up-Stories aus den Bereichen KI, digitale Kommunikation und Re-Branding.
Auch unsere IP Academy konnte sich 2024 wieder über regen Zulauf freuen: Bei den rund 100 Seminaren, Workshops und Fortbildungen waren insgesamt fast 3.000 Teilnehmer:innen mit dabei. Wie immer waren alle Veranstaltungen kostenlos und konnten online bzw. einige auch live besucht werden.
Und darauf sind wir besonders stolz: Unsere IP Academy hat mit der Reihe „Masters of IP“ ein neues Diskussionsformat geschaffen, das aktuelle und relevante Themen rund um IP auf die Bühne holt.
Diversity ist ebenfalls ein wichtiges Thema für uns – denn Vielfalt fördert Kreativität und macht sie manchmal sogar erst möglich. In diesem Sinne haben wir anlässlich des Pride-Month die bekannte Dragqueen Candy Licious gebeten, bei uns im Haus einen Vortrag zum Thema Diversity zu halten. Der Andrang war enorm.
Ein Jubiläum ist immer auch ein guter Zeitpunkt für einen kritischen Blick in die Vergangenheit. Den haben wir gemeinsam mit der Historikerin Maria Wirth und dem Historiker Alexander Pinwinkler gemacht. Zum ersten Mal seit Gründung des Patentamts liegt nun eine Publikation vor, die sich unabhängig, wissenschaftlich und lückenlos mit der Geschichte unseres Hauses auseinandersetzt – auch mit dem dunkelsten Kapitel, dem Nationalsozialismus.
Fotos von oben nach unten
© ÖPA/Viktoria Gassner
© ÖPA/Christina Nettek
© ÖPA/Viktoria Gassner
Das kommt 2025
2025 verleihen wir gemeinsam mit unserem Ministerium zum fünften Mal den Staatspreis Patent. Neben den Kategorien „bestes Patent“ und „beste Marke“ wird dieses Jahr zum ersten Mal auch der Spezialpreis „Matilda“ vergeben. Damit wird eine Organisation ausgezeichnet, die in besonderer Weise dazu beiträgt, innovative Frauen zu fördern, und strukturelle Veränderungen in Angriff nimmt.
In legistischer Hinsicht wird uns 2025 die Novelle des Patentgesetzes beschäftigen. Wir wollen mit diversen Modernisierungsmaßnahmen unsere Verfahren beschleunigen und vereinfachen sowie weitere Schritte zur Harmonisierung im europäischen Kontext setzen. Außerdem wollen wir durch die Novelle die Grundlage für den Schutz von Herkunftsangaben von handwerklichen und industriellen Erzeugnissen schaffen.
Apropos Einheitspatent: Besonders kleine und mittlere Unternehmen nehmen diese neue Schutzmöglichkeit, die derzeit in bis zu 18 Ländern gilt, in Anspruch. Seit 1. Jänner 2025 ist die lokale Kammer des Einheitlichen Patentgerichts in den Räumlichkeiten des Österreichischen Patentamts angesiedelt. Sie ermöglicht es, Rechtstreitigkeiten zu Einheitspatenten mit Wirkung für alle teilnehmenden Staaten in Österreich zu klären – mit Deutsch als Verhandlungssprache. Wir freuen uns, dass diese wichtige Einrichtung nun bei uns in der Dresdner Straße untergebracht ist.
Zahlen & Fakten
Wie 2024 im Detail aussieht, etwa welche Bundesländer am innovativsten und kreativsten waren, welches Unternehmen die meisten Erfindungen eingereicht hat und wie viele Patente, Marken und Designs insgesamt bei uns angemeldet wurden, finden Sie hier:
- 10.204 Innovationen gesamt
- 2.177 Erfindungen
- 4.441 Marken
- 361 Designs
- 2.129 Internationale Marken
- 1.540 Services
Erfindungen im Detail
- 2.177 Erfindungen
wurden 2024 beim Österreichischen Patentamt angemeldet.
503 Oberösterreich
451 Steiermark
395 Wien
174 Niederösterreich
164 Vorarlberg
68 Tirol
71 Salzburg
50 Kärnten
18 Burgenland
283 außerhalb Österreichs - 1.180 Erfindungen
wurden 2024 vom Österreichischen Patentamt neu erteilt.
- 136.044 Erfindungen
sind beim Österreichischen Patentamt geschützt.
11.391 vom Österreichischen Patentamt erteilt
124.653 vom Europäischen Patentamt erteilt - 10.866 Erfindungen
meldeten Österreicher:innen weltweit an.
- 124.653 Europäische Patente
sind in Österreich gültig.
- 888 Erfindungs-Services
haben unsere Expert:innen erbracht.
342 Patent Scheck
129 discover.ip
90 PCT-Recherchen & Gutachten
68 Buddy for her
66 IP Buddy
64 Gutachten/Recherchen § 57a, b
46 Erfindungs-Check
37 Pre Check Erfindungsmeldung
33 First Aid Buddy (seit Februar 2024)
13 Patent Scan
Top Erfinder:innen 2024
Gereiht nach der Anzahl der Erfindungsanmeldungen 2024 (Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen).
- AVL List GmbH
- Julius Blum GmbH
- Zumtobel Lighting GmbH
- Siemens Mobility Austria GmbH
- Mondi AG
- Engel Austria GmbH
- Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen GmbH
- Technische Universität Wien
- Trumpf Maschinen Austria GmbH & Co KG
- TGW Logistics Group GmbH
- Hydrogen Gruber Schmidt GmbH
Top Universitäten 2024
Gereiht nach der Anzahl der Erfindungsanmeldungen 2024 (Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen).
- Technische Universität Wien
- Medizinische Universität Wien
- Universität Linz
- Universität Graz
Marken im Detail
- 4.441 Marken
wurden 2024 beim Österreichischen Patentamt angemeldet.
1.341 Wien
577 Niederösterreich
522 Oberösterreich
499 Steiermark
349 Salzburg
265 Tirol
172 Kärnten
131 Burgenland
129 Vorarlberg
456 außerhalb Österreichs - 3.832 Marken
wurden vom Österreichischen Patentamt registriert.
- 95.398 Marken
sind beim Österreichischen Patentamt gültig.
- 1.685 Internationale Marken
wurden aus aller Welt beim Österreichischen Patentamt angemeldet.
- 444 Marken
meldeten Österreicher:innen über das Österreichische Patentamt weltweit an
- 652 Marken-Services
haben unsere Expert:innen erbracht.
412 Pre Check Marke
240 Markenähnlichkeitsrecherche
Übrigens: Wir führen unsere Markenakten rein digital, was viel Zeit und Papier einspart. Fast die Hälfte der Marken werden via Fast Track angemeldet und im Durchschnitt bereits 4 Tage nach Anmeldung registriert. Cool, oder?
Top Markenanmelder:innen 2024
Gereiht nach der Anzahl der Markenanmeldungen 2024.
- Biogena GmbH & Co KG
- Fleischwaren Berger Gesellschaft m.b.H. & Co KG
- Genericon Pharma Gesellschaft m.b.H.
- Österreichische Lotterien Ges.m.b.H.
- G.L. Pharma GmbH
- Lugner City GmbH
- Chongqing Changan Automobile Co. Ltd.
- B2B Management Service GmbH
- Westbahn Management GmbH
- Red Bull GmbH
Designs im Detail
- 361 Designs
wurden 2024 beim Österreichischen Patentamt angemeldet.
145 Wien
34 Niederösterreich
33 Kärnten
29 Salzburg
17 Oberösterreich
11 Steiermark
11 Tirol
9 Burgenland
1 Vorarlberg
71 außerhalb Österreichs - 354 Designs
wurden vom Österreichischen Patentamt registriert.
- 6.265 Designs
sind beim Österreichischen Patentamt gültig.
Bundesländer
So fleißig waren die Österreicher:innen 2024: Vom Bodensee bis zum Neusiedlersee - bei Auswahl des Bundeslands gibt es detaillierte Zahlen für die einzelnen Gebiete. Oberösterreich führt das Ranking bei den Erfindungsanmeldungen an. Rechnet man die Anmeldungen nach Bevölkerung, so ist die Chance, ein:e Erfinder:in zu treffen, in Vorarlberg am höchsten.
Burgenland
- Anmeldungen
15 Patente
3 Gebrauchsmuster
131 Marken
9 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
OPOS GmbH (5 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
WIWIA Wissenschafts- und Wirtschaftsakademie GmbH (8 Anmeldungen)
Kärnten
- Anmeldungen
36 Patente
14 Gebrauchsmuster
172 Marken
1 Design - Top Erfindungsanmelder:in
Karl Werner Strasser (6 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
Millstätter See - Bad Kleinkirchheim - Nockberge Tourismusmanagement GmbH (10 Anmeldungen)
Niederösterreich
- Anmeldungen
156 Patente
18 Gebrauchsmuster
577 Marken
35 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
Astotec Automotive GmbH (6 Anmeldungen)
Bernhard Wallner (6 Anmeldungen) - Top Markenanmelder:in
Fleischwaren Berger Gesellschaft m.b.H. & Co.KG. (36 Anmeldungen)
Oberösterreich
- Anmeldungen
448 Patente
55 Gebrauchsmuster
522 Marken
48 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
Engel Austria GmbH (21 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
Anita Schaubmaier (9 Anmeldungen)
Salzburg
- Anmeldungen
56 Patente
15 Gebrauchsmuster
349 Marken
18 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
Palfinger AG (7 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
Biogena GmbH & Co KG (37 Anmeldungen)
Steiermark
- Anmeldungen
430 Patente
21 Gebrauchsmuster
499 Marken
25 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
AVL List GmbH (192 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
Genericon Pharma Gesellschaft m.b.H. (25 Anmeldungen)
Tirol
- Anmeldungen
55 Patente
13 Gebrauchsmuster
265 Marken
10 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
Tyrolit - Schleifmittelwerke Swarovski AG & Co K.G (3 Anmeldungen)
Universität Innsbruck (3 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
Kitzbühel Tourismus Körperschaft öffentlichen Rechts (8 Anmeldungen)
Vorarlberg
- Anmeldungen
108 Patente
56 Gebrauchsmuster
129 Marken
0 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
Julius Blum GmbH (61 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
Ewald Böhler (11 Anmeldungen)
Wien
- Anmeldungen
372 Patente
23 Gebrauchsmuster
1.341 Marken
76 Designs - Top Erfindungsanmelder:in
Siemens Mobility Austria GmbH (30 Anmeldungen)
- Top Markenanmelder:in
Österreichische Lotterien GmbH (21 Anmeldungen)