Jahresbericht 2024

The Green Move

Kennen Sie Reversi? Bei diesem Spiel geht es darum, die Gegnerin bzw. den Gegner von allen Seiten einzukreisen. Ziel ist es aber nicht, das Gegenüber zu vernichten, sondern zu verwandeln. Reversi bildet den Hintergrund des Kunstwerks, das die Studierende Fuko Katsuda für unseren diesjährigen Jahresbericht entworfen hat. Als grafische Metapher unseres Schwerpunktthemas „IP für die grüne und digitale Wende“ und zur Veranschaulichung, dass Veränderung gelingen kann – mithilfe von Innovationen und Technologien, für die wir Anlaufstelle Nummer eins sind.

Alexander Van der Bellen

Bundespräsident

Um auf die großen Herausforderungen unserer Zeit tragfähige Antworten zu finden, sind zwei Dinge unabdingbar: Zum einen brauchen wir viele gute Ideen, zum anderen verlässliche Partner:innen, die bei der Umsetzung dieser Ideen unterstützen. Das Patentamt ist dafür seit über 125 Jahren ein Paradebeispiel: Seit seiner Gründung im 19. Jahrhundert fördert es Innovation und unterstützt Erfinder:innen und ganz allgemein kreative Menschen mit Weitblick und Verlässlichkeit.

Es versteht sich als erster Ansprechpartner für Innovationen – ein moderner Partner für alle, die die Zukunft gestalten wollen. Die Mitarbeiter:innen bringen Fachwissen, Engagement und ein tiefes Verständnis ein, damit aus einer Idee eine Innovation wird, die Wirtschaft und Gesellschaft voranbringt. Die Arbeit des Patentamts zeigt, dass große Herausforderungen nur gemeinsam gelöst werden können – und wie wichtig internationale Zusammenarbeit ist. Seit vielen Jahrzehnten arbeitet das Österreichische Patentamt aktiv mit internationalen Partnerinnen und Partnern zusammen. Dieser Bericht gibt Einblick in die Arbeit des Patentamts und zeigt, wie Innovationen gefördert und geschützt werden – sowohl im Bereich Patent als auch im Markenschutz und in den vielen weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes.  

Ich wünsche Ihnen eine inspirierende Lektüre!

Foto © HBF/Carina Karlovits

Stefan Harasek

Präsident Österreichisches Patentamt

Nachhaltige Innovationen sind nicht nur gut fürs Klima, sie sichern auch unseren Fortschritt und unseren Wohlstand. Wir im Österreichischen Patentamt sehen es als unsere Aufgabe, allen kreativen und innovativen Köpfen in Österreich mit unserem Know-how, unserer Unparteilichkeit und einem stetig weiterentwickelten Serviceangebot zur Seite zu stehen.

Das tun wir mit Leidenschaft, denn wir wissen: Die Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nur gemeinsam bewältigen – und Innovationen sind der Schlüssel dazu. Gerade wenn es um Patente im Bereich Umweltschutz geht, ist in Österreich bereits einiges gelungen: So haben sich in den letzten 20 Jahren die Patentanmeldungen im Bereich Green Tech verdreifacht, im Gebäudebereich liegt Österreich sogar europaweit auf Platz eins. All das sind Erfindungen, die einen entscheidenden Beitrag für eine lebenswerte Zukunft leisten.

Und genau da setzen wir an: bei der Wertschätzung für jede neue Idee. Denn wir lieben Innovationen – und wollen, dass sie wachsen und gedeihen.

Foto © ÖPA/Viktoria Gassner

Fuko Katsuda

Studentin an der Universität für Angewandte Kunst Wien

Wir lieben Innovation und Kreativität – auch bei der grafischen Gestaltung unseres Jahresberichts. Aus diesem Grund haben wir 2024 erneut einen Wettbewerb ausgerufen und Studierende der Universität für Angewandte Kunst in Wien eingeladen, ihre Ideen einzureichen.

Diesmal hat Fuko Katsuda das Rennen gemacht. Sie hat uns mit ihrem Konzept „The Green Move“ begeistert. Es zeigt auf spielerische Weise, wie der Wandel zu mehr Nachhaltigkeit gelingen kann.

Fuko Katsuda: „Jeder Spielstein meines ,grünen Reversi‘ stellt ein Problem dar, das überdacht oder reduziert werden sollte, um unsere Umwelt zu schützen. Auch wenn ein einzelner Schritt klein erscheinen mag, führt er mit der Zeit zu einer größeren Veränderung. Dieser spielerische Zugang erzeugt bestenfalls einen Perspektivenwechsel hin zu der Haltung: Wir können die grüne Wende schaffen.“

Fuko Katsuda wurde 1995 in Osaka, Japan, geboren. Sie studiert seit 2021 in der Klasse für Zeichnen und Druckgrafik an der Universität für Angewandte Kunst in Wien.

Foto © Stefan Grob
Video © Fuko Katsuda

125 Jahre – ein Blick in die Zukunft

2024 war ein besonderes Jahr für uns: Wir feierten den 125. Geburtstag des Österreichischen Patentamts. Und wir wollten das Jubiläum nicht nur dafür nutzen, um einen kritischen Blick in die Vergangenheit zu werfen – sondern vielmehr auch dazu, aktuelle Herausforderungen in den Fokus zu rücken. So haben wir 2024 zu einer hochkarätig besetzten Fachkonferenz ins Wien Museum geladen, bei der die Rolle von IP für die grüne und digitale Wende im Mittelpunkt stand.

Der Andrang war enorm: Unserer Einladung folgten Kolleginnen und Kollegen aus 27 europäischen Ländern sowie zahlreiche nationale Netzwerkpartner:innen – von Start-up-Gründerinnen und -Gründern über CEOs großer Unternehmen bis hin zu Staatspreisträgerinnen und -trägern, Uni-Rektorinnen und -Rektoren und Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft und Forschung.

Diese beeindruckende Resonanz bestärkt und motiviert uns, weiter gemeinsam den Weg der Innovation und des Fortschritts zu gehen. Wir freuen uns also schon auf die nächsten 125 Jahre voller Kreativität und Zusammenarbeit!

Foto: Daren Tang (Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum, WIPO) und Stefan Harasek (Präsident Österreichisches Patentamt, ÖPA) © ÖPA/Niklas Stadler

Wie nachhaltig sind wir?

Als eine Behörde, die sich für eine bessere Zukunft durch Innovationen einsetzt, tragen wir natürlich besondere Verantwortung, in unserem Arbeitsalltag nachhaltiger zu werden. Daran arbeiten wir laufend.

So haben wir uns im Rahmen des im Jahr 2024 abgeschlossenen Büro-Umbaus bewusst für ein Downsizing entschieden – und nutzen für unsere verkleinerten Büroflächen ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energiequellen. Selbstverständlich wurde auch die gesamte Beleuchtung auf LED-Technologie umgestellt.

Einen wichtigen Beitrag leisten außerdem unsere Mitarbeiter:innen: 70 % unserer Belegschaft nutzen öffentliche Verkehrsmittel für ihre Arbeitswege, 8 % kommen sogar mit dem Rad ins Büro.

Auch außerhalb unseres Amts versuchen wir, mit gutem Beispiel voranzugehen. So tragen alle großen Veranstaltungen des Patentamts das Label „Green Event“.

Und last but not least: Natürlich sind wir ein „Paperless Office“. Das gesamte Angebot des Patentamts steht zu 100 % digital zur Verfügung. Auch intern reduzieren wir unseren Papierverbrauch laufend – unsere Aktenführung erfolgt überwiegend digital.

Nur Bares ist Wahres - mitnichten!

Start-ups mit geschützten Patenten und Marken sind wirtschaftlich erfolgreicher als solche ohne gewerbliche Schutzrechte – das zeigen zahlreiche internationale Studien.

Leider gibt es in Österreich bislang keine Möglichkeit, selbst geschaffene und im eigenen Unternehmen genutzte Patente in der Bilanz auch als Vermögenswert darzustellen. Als Patentamt haben wir uns 2024 intensiv mit diesem Thema beschäftigt und wollen aktiv an einer Veränderung mitwirken.

Unser Vorschlag: Künftig sollte die Bilanzierung von geistigem Eigentum möglich sein, so wie es in den meisten anderen EU-Ländern bereits der Fall ist.

Das könnte für Gründer:innen eine wesentliche Unterstützung beim Einwerben von Finanzierungen sein. Denn eines ist klar: Investorinnen und Investoren lieben Unternehmen mit Patenten. 88 % aller europäischen Geldgeber:innen haben Unternehmen mit Patenten in ihrem Portfolio, einige haben sich sogar auf Firmen mit Patenten spezialisiert.

Die Hohe Schule der guten Ideen

Österreichische Universitäten sprühen vor großartigen Ideen. So stammen bereits 10,2 % aller Patente, die aus Europa beim Europäischen Patentamt angemeldet wurden, von Universitäten.

Wie innovativ Österreichs Unis sind, zeigt auch unser Staatspreis Patent, wo regelmäßig Hochschulen mit tollen Erfindungen und zukunftsweisenden Ideen abräumen.

Laut internationaler Studien tun sich Universitäten in Europa allerdings schwer, ihr Wissen in marktfähige Produkte zu überführen – etwa im Vergleich zu den USA. Die Gründe dafür sind vielfältig: Unter anderem fehlt es oft am richtigen Umfeld, an Risikokapital sowie an einer ausgeprägten Gründer:innenkultur. Als Österreichisches Patentamt wollen wir hier an einer Veränderung mitarbeiten und im Zusammenspiel mit unseren nationalen und internationalen Netzwerkpartnerinnen und -partnern bessere Rahmenbedingungen für Universitäten schaffen – damit ihre tollen Ideen künftig schneller und einfacher ihren Weg auf den Markt finden.

Alles was Recht ist

Gesetze sind die Grundlage unserer Arbeit und bieten einen Rahmen für den Erfolg von Erfindungen, Produkten und Dienstleistungen. Sie sind aber auch eine Materie, die sich stetig weiterentwickelt. Ihre laufende Novellierung ist notwendig, um den veränderten Bedürfnissen der Anwender:innen gerecht zu werden.

So ist im Herbst 2024 das lang ersehnte Reformpaket des Designschutzes in der EU fertiggestellt worden. In begrifflicher Hinsicht löst das „Design“ das „Muster“ ab. Inhaltlich wird es nun nach der Novellierung für Designer:innen einfacher, kostengünstiger und effizienter, ihre Entwürfe und Kreationen zu schützen – auch in der digitalen Welt.

Apropos Design: Im November 2024 ist ein weiterer Meilenstein in diesem Bereich gelungen - in Riad (Saudi-Arabien) wurde der Internationale Designrechtsvertrag beschlossen. Damit legten die Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) die Grundlage für ein international standardisiertes System zum Designschutz.

Eine Neuerung gab es auch im Bereich der Herkunftsangaben: Diese geben Auskunft über die Herkunft, Qualität und Herstellungsverfahren. Ein europäisches Schutzsystem mit nationaler Prüfung gab es bislang ausschließlich für den Wein- und Agrarbereich (zB Wachauer Marille oder Marchfelder Spargel). Ende 2025 wird die Schutzmöglichkeit nun auf handwerkliche und industrielle Erzeugnisse ausgedehnt.

Das war 2024

Mit unserem Marken-Talk-Format Brands Pop-Up setzten wir unsere Österreichtour fort und waren im Juni 2024 in Linz zu Gast.  Über 120 kreative Menschen waren bei den verschiedenen Talks zu aktuellen Themen aus den Bereichen Marke, Design und Kreativwirtschaft dabei. Expertinnen und Experten teilten Dos und Don‘ts, Success- und Fuck-up-Stories aus den Bereichen KI, digitale Kommunikation und Re-Branding.

Auch unsere IP Academy konnte sich 2024 wieder über regen Zulauf freuen: Bei den rund 100 Seminaren, Workshops und Fortbildungen waren insgesamt fast 3.000 Teilnehmer:innen mit dabei. Wie immer waren alle Veranstaltungen kostenlos und konnten online bzw. einige auch live besucht werden.

Und darauf sind wir besonders stolz: Unsere IP Academy hat mit der Reihe „Masters of IP“ ein neues Diskussionsformat geschaffen, das aktuelle und relevante Themen rund um IP auf die Bühne holt.

Diversity ist ebenfalls ein wichtiges Thema für uns – denn Vielfalt fördert Kreativität und macht sie manchmal sogar erst möglich. In diesem Sinne haben wir anlässlich des Pride-Month die bekannte Dragqueen Candy Licious gebeten, bei uns im Haus einen Vortrag zum Thema Diversity zu halten. Der Andrang war enorm.

Ein Jubiläum ist immer auch ein guter Zeitpunkt für einen kritischen Blick in die Vergangenheit. Den haben wir gemeinsam mit der Historikerin Maria Wirth und dem Historiker Alexander Pinwinkler gemacht. Zum ersten Mal seit Gründung des Patentamts liegt nun eine Publikation vor, die sich unabhängig, wissenschaftlich und lückenlos mit der Geschichte unseres Hauses auseinandersetzt –  auch mit dem dunkelsten Kapitel, dem Nationalsozialismus.

Fotos von oben nach unten
© ÖPA/Viktoria Gassner
© ÖPA/Christina Nettek
© ÖPA/Viktoria Gassner

Das kommt 2025

2025 verleihen wir gemeinsam mit unserem Ministerium zum fünften Mal den Staatspreis Patent. Neben den Kategorien „bestes Patent“ und „beste Marke“ wird dieses Jahr zum ersten Mal auch der Spezialpreis „Matilda“ vergeben. Damit wird eine Organisation ausgezeichnet, die in besonderer Weise dazu beiträgt, innovative Frauen zu fördern, und strukturelle Veränderungen in Angriff nimmt. 

In legistischer Hinsicht wird uns 2025 die Novelle des Patentgesetzes beschäftigen. Wir wollen mit diversen Modernisierungsmaßnahmen unsere Verfahren beschleunigen und vereinfachen sowie weitere Schritte zur Harmonisierung im europäischen Kontext setzen. Außerdem wollen wir durch die Novelle die Grundlage für den Schutz von Herkunftsangaben von handwerklichen und industriellen Erzeugnissen schaffen.

Apropos Einheitspatent: Besonders kleine und mittlere Unternehmen nehmen diese neue Schutzmöglichkeit, die derzeit in bis zu 18 Ländern gilt, in Anspruch. Seit 1. Jänner 2025 ist die lokale Kammer des Einheitlichen Patentgerichts in den Räumlichkeiten des Österreichischen Patentamts angesiedelt. Sie ermöglicht es, Rechtstreitigkeiten zu Einheitspatenten mit Wirkung für alle teilnehmenden Staaten in Österreich zu klären – mit Deutsch als Verhandlungssprache. Wir freuen uns, dass diese wichtige Einrichtung nun bei uns in der Dresdner Straße untergebracht ist.

Statistik

Zahlen & Fakten

Wie 2024 im Detail aussieht, etwa welche Bundesländer am innovativsten und kreativsten waren, welches Unternehmen die meisten Erfindungen eingereicht hat und wie viele Patente, Marken und Designs insgesamt bei uns angemeldet wurden, finden Sie hier:

 

  • 10.204 Innovationen gesamt
  • 2.177 Erfindungen
  • 4.441 Marken
  • 361 Designs
  • 2.129 Internationale Marken
  • 1.540 Services

Erfindungen im Detail

  • 2.177 Erfindungen

    wurden 2024 beim Österreichischen Patentamt angemeldet.

    503 Oberösterreich
    451 Steiermark
    395 Wien
    174 Niederösterreich
    164 Vorarlberg
    68 Tirol
    71 Salzburg
    50 Kärnten
    18 Burgenland
    283 außerhalb Österreichs

  • 1.180 Erfindungen

    wurden 2024 vom Österreichischen Patentamt neu erteilt.

  • 136.044 Erfindungen

    sind beim Österreichischen Patentamt geschützt.

    11.391 vom Österreichischen Patentamt erteilt
    124.653 vom Europäischen Patentamt erteilt

  • 10.866 Erfindungen

    meldeten Österreicher:innen weltweit an.

  • 124.653 Europäische Patente

    sind in Österreich gültig.

  • 888 Erfindungs-Services

    haben unsere Expert:innen erbracht.

    342 Patent Scheck
    129 discover.ip
    90 PCT-Recherchen & Gutachten
    68 Buddy for her
    66 IP Buddy
    64 Gutachten/Recherchen § 57a, b
    46 Erfindungs-Check
    37 Pre Check Erfindungsmeldung
    33 First Aid Buddy (seit Februar 2024)
    13 Patent Scan

Top Erfinder:innen 2024

Gereiht nach der Anzahl der Erfindungsanmeldungen 2024 (Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen).

  • 192
    AVL List GmbH
  • 61
    Julius Blum GmbH
  • 35
    Zumtobel Lighting GmbH
  • 30
    Siemens Mobility Austria GmbH
  • 26
    Mondi AG
  • 21
    Engel Austria GmbH
  • 21
    Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen GmbH
  • 18
    Technische Universität Wien
  • 17
    Trumpf Maschinen Austria GmbH & Co KG
  • 16
    TGW Logistics Group GmbH
  • 16
    Hydrogen Gruber Schmidt GmbH

Top Universitäten 2024

Gereiht nach der Anzahl der Erfindungsanmeldungen 2024 (Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen).

  • 18
    Technische Universität Wien
  • 9
    Medizinische Universität Wien
  • 5
    Universität Linz
  • 4
    Universität Graz

Marken im Detail

  • 4.441 Marken

    wurden 2024 beim Österreichischen Patentamt angemeldet.

    1.341 Wien
    577 Niederösterreich
    522 Oberösterreich
    499 Steiermark
    349 Salzburg
    265 Tirol
    172 Kärnten
    131 Burgenland
    129 Vorarlberg
    456 außerhalb Österreichs

  • 3.832 Marken

    wurden vom Österreichischen Patentamt registriert.

  • 95.398 Marken

    sind beim Österreichischen Patentamt gültig.

  • 1.685 Internationale Marken

    wurden aus aller Welt beim Österreichischen Patentamt angemeldet.

  • 444 Marken

    meldeten Österreicher:innen über das Österreichische Patentamt weltweit an

  • 652 Marken-Services

    haben unsere Expert:innen erbracht.

    412 Pre Check Marke
    240 Markenähnlichkeitsrecherche

Übrigens: Wir führen unsere Markenakten rein digital, was viel Zeit und Papier einspart. Fast die Hälfte der Marken werden via Fast Track angemeldet und im Durchschnitt bereits 4 Tage nach Anmeldung registriert. Cool, oder?

Top Markenanmelder:innen 2024

Gereiht nach der Anzahl der Markenanmeldungen 2024.

  • 37
    Biogena GmbH & Co KG
  • 36
    Fleischwaren Berger Gesellschaft m.b.H. & Co KG
  • 25
    Genericon Pharma Gesellschaft m.b.H.
  • 21
    Österreichische Lotterien Ges.m.b.H.
  • 17
    G.L. Pharma GmbH
  • 16
    Lugner City GmbH
  • 15
    Chongqing Changan Automobile Co. Ltd.
  • 14
    B2B Management Service GmbH
  • 14
    Westbahn Management GmbH
  • 12
    Red Bull GmbH

Designs im Detail

  • 361 Designs

    wurden 2024 beim Österreichischen Patentamt angemeldet.

    145 Wien
    34 Niederösterreich
    33 Kärnten
    29 Salzburg
    17 Oberösterreich
    11 Steiermark
    11 Tirol
    9 Burgenland
    1 Vorarlberg
    71 außerhalb Österreichs

  • 354 Designs

    wurden vom Österreichischen Patentamt registriert.

  • 6.265 Designs

    sind beim Österreichischen Patentamt gültig.

Bundesländer

So fleißig waren die Österreicher:innen 2024: Vom Bodensee bis zum Neusiedlersee - bei Auswahl des Bundeslands gibt es detaillierte Zahlen für die einzelnen Gebiete. Oberösterreich führt das Ranking bei den Erfindungsanmeldungen an. Rechnet man die Anmeldungen nach Bevölkerung, so ist die Chance, ein:e Erfinder:in zu treffen, in Vorarlberg am höchsten. 

Burgenland

  • Anmeldungen

    15 Patente
    3 Gebrauchsmuster
    131 Marken
    9 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    OPOS GmbH (5 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    WIWIA Wissenschafts- und Wirtschaftsakademie GmbH (8 Anmeldungen)

Kärnten

  • Anmeldungen

    36 Patente
    14 Gebrauchsmuster
    172 Marken
    1 Design

  • Top Erfindungsanmelder:in

    Karl Werner Strasser (6 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Millstätter See - Bad Kleinkirchheim - Nockberge Tourismusmanagement GmbH (10 Anmeldungen)

Niederösterreich

  • Anmeldungen

    156 Patente
    18 Gebrauchsmuster
    577 Marken
    35 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    Astotec Automotive GmbH (6 Anmeldungen)
    Bernhard Wallner (6 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Fleischwaren Berger Gesellschaft m.b.H. & Co.KG. (36 Anmeldungen)

Oberösterreich

  • Anmeldungen

    448 Patente
    55 Gebrauchsmuster
    522 Marken
    48 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    Engel Austria GmbH (21 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Anita Schaubmaier (9 Anmeldungen)

Salzburg

  • Anmeldungen

    56 Patente
    15 Gebrauchsmuster
    349 Marken
    18 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    Palfinger AG (7 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Biogena GmbH & Co KG (37 Anmeldungen)

Steiermark

  • Anmeldungen

    430 Patente
    21 Gebrauchsmuster
    499 Marken
    25 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    AVL List GmbH (192 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Genericon Pharma Gesellschaft m.b.H. (25 Anmeldungen)

Tirol

  • Anmeldungen

    55 Patente
    13 Gebrauchsmuster
    265 Marken
    10 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    Tyrolit - Schleifmittelwerke Swarovski AG & Co K.G (3 Anmeldungen)

    Universität Innsbruck (3 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Kitzbühel Tourismus Körperschaft öffentlichen Rechts (8 Anmeldungen)

Vorarlberg

  • Anmeldungen

    108 Patente
    56 Gebrauchsmuster
    129 Marken
    0 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    Julius Blum GmbH (61 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Ewald Böhler (11 Anmeldungen)

Wien

  • Anmeldungen

    372 Patente 
    23 Gebrauchsmuster
    1.341 Marken
    76 Designs

  • Top Erfindungsanmelder:in

    Siemens Mobility Austria GmbH (30 Anmeldungen)

  • Top Markenanmelder:in

    Österreichische Lotterien GmbH (21 Anmeldungen)